TTPI verhindern!

Im Zuge des Abhörskandals von Angela Merkel wurde wiederholt mit dem Abbruch der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade Investment Partnership) zwischen den USA und der EU gedroht. Schön wärs! Wir glauben aber nicht so recht daran, denn sowohl für die europäischen wie die US-Monopolkapitalisten geht es dabei um saftige Profite. Da es schon seit längerem keine traditionellen Schutzzölle mehr gibt, geht es dabei vor allem um den Abbau von noch bestehenden « legislativen Beschränkungen » für den « freien Waren und Dienstleistungsverkehr ». Im Klartext geht es dabei in erster Linie um allerlei Umweltschutzbestimmungen, Regulierungen die derzeit den Verbraucher noch gegen OGM Produkte, den Gebrauch von Pestiziden in der Landwirtschaft und Giften in Kunststoffen schützen und die jetzt noch obligatorisch auf der Verpackung verzeichnet werden müssen. Alle diese legislativen Reglementierungen werden von den Multis als « Wettbewerbsverzerrung », « Unlauterer Wettbewerb » und  » Protektionismus » bezeichnet und sollen nun definitiv abgeschafft werden. Wenn sich die Öffentlichkeit nicht bald rührt und sich dagegen in Bewegung setzt, dann droht unseren Parlamenten ein Maulkorb in Form eines Völkerrechtlich verbindlichen Abkommens das die kühnsten Alpträume in den Schatten stellen wird.